1. Allgemeines, Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die vorliegende Geschäftsbeziehung (z.B. Kauf- und/oder Servicevertrag) zwischen SANlutions und Ihnen, unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden selbst dann keine Anwendung , wenn der Kunde im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und SANlutions dieser nicht widerspricht. SANlutions ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
2. Angebote, Vertragsabschluss & Produktänderungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit schriftlicher, per Fax oder E-Mail gesendeter Auftragsbestätigung; spätestens jedoch mit der Annahme der Ware oder Leistung zustande. Zumutbare Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden.
3. Lieferung
Liefer- und Dienstleistungstermine sind unverbindlich. Verzug liegt vor, wenn die Verzögerung durch SANlutions verschuldet ist, bzw. eine angemessene schriftliche Nachfrist an SANlutions mindestens jedoch 14 Tage erfolglos blieb. Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Lieferung- und Leistungsverzug ausgeschlossen. Sofern dieser Verzug nicht auf einer von Sanlutions zu vertretenen vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden, max. in Höhe von 5 % des vom Lieferverzug betroffenen Lieferwert begrenzt. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Haus vereinbart. Unabhängig von der Regelung der Transportkosten geht die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung mit Auslieferung an die mit der Versendung beauftragte Person oder Anstalt auf den Käufer über, auch wenn wir die Versendung selbst durchführen. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich Mehraufwendungen zu verlangen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die in der Auftragsbestätigung von SANlutions genannten Preise. Sonstige Nebenleistungen oder Kosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. SANlutions behält sich vor, Preise im Falle der Änderung von Wechselkursen, Steuern, Einstandskosten, Eintreten von Naturgewalten mit Wirkung für zukünftige Geschäfte entsprechend anzupassen. Zahlungen sind sofort ohne Abzug fällig. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Wir sind berechtigt, die Lieferung von sofortiger Barzahlung oder Vorauskasse abhängig zu machen. SANlutions behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und /oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten. Überschreitet der Kunde die eingeräumten Zahlungsfristen, werden ab Eintritt der Fälligkeit Zinsen in Höhe von 8% p.A. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der EZB beansprucht.
5. Gewährleistung
Es wird gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit wesentlichen Mängeln behaftet sind. Die Käufer sind sich bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Eine Haftung, für die Funktionsfähigkeit der einzelnen Produkte miteinander/untereinander, wird dadurch nicht impliziert. Sachmängelansprüche bestehen nicht
- bei nur unerheblicher Abweichung von zugesicherten Eigenschaften
- wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß installiert, gewartet, repariert, benutzt oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Anforderungen der Hersteller entsprechen.
Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des
Sachmangels bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag.
Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt zunächst Nachbesserung
oder Ersatzlieferung. Alle mit der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung verbundenen Nebenkosten (z.B. Transportkosten)
trägt der Kunde, es sei denn, dass die Relation zum Auftragswert
nicht gegeben ist. Die Sachmängelansprüche verjähren in 12
Monaten. Die Verjährung beginnt mit Abnahme/Ablieferung der
Ware.
Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufs ist,
bleiben die Rechte des Kunden aus §§ BFB 478, 479 unberührt.
Die Beweislast, dass ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt obliegt dem
Kunden. Die Verjährung bei Gebrauchtwaren beträgt ebenfalls 12
Monate. Mängel sind aus der Gewährleistung ausgeschlossen,
die auf fehlerhafte Installation durch Sie oder einen Dritten,
Bedienungsfehler, Eingriff in die Produkte/oder Modifikation der
Produkte durch Sie/oder Dritten eingewirkt wurden.
5a. Mitwirkung des Käufers bei Mängeln
Für eine etwaige Nachbesserung müssen der SANlutions die
zur Fehlerdiagnose und -beseitigung nötigen Informationen
mitgeteilt und uns bei Nachbesserung per Datenfernübertragung
oder Telefon einen kompetenten Mitarbeiter zur Verfügung
gestellt werden.
Bei einer Nacherfüllung vor Ort ist uns ungehinderter Zugang zu
der mangelhaften Ware zu geben und erforderlichenfalls andere
Arbeiten an der Hardware oder im Netz einzustellen. Nehmen Sie
nach Monierung unsere Nacherfüllung in Anspruch, und stellt sich
heraus, dass ein Anspruch auf Nacherfüllung nicht besteht (siehe
Punkt 5), so haben Sie alle im Zusammenhang mit der Überprüfung
der Ware und Nacherfüllung entstehenden Kosten zu ersetzen.
5b. Rücksendung von Produkten
Nach Erhalt der gelieferten Produkte müssen Sie unverzüglich die Ware untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen respektive auf Vertragsübereinsstimmung prüfen. Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von 5 Tagen ab Lieferscheindatum, gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert. Rücksendungen sind im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzugeben, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden von uns nicht erstattet.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der gesamten Geschäftsverbindung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern, treten jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen Ihre Abnehmer in voller Höhe an uns ab. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf unsere Rechte hinzuweisen. Sind Sie mit einer oder mehreren Zahlungen in Verzug, stellen Sie ihre Zahlungen ein oder ist über ihr Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dürfen Sie nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Wir sind in einem solchen Fall berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder Ihre Befugnis zur Einziehung der Forderung aus Weiterveräußerungen zu widerrufen und Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware zu verlangen sowie diesen die Abtretung der Forderungen anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen. Sie sind verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Sie sind insbesondere verpflichtet sie auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. SANlutions hält sich vor, zum Zwecke der Bonitätsprüfung des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien oder Kreditversicherungen Auskünfte in Bezug auf Kreditwürdigkeit einzuholen.
7. Haftung
Schadensersatzansprüche des Käufers aus Verschulden bei
Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und
unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie
beruhen auf Vorsatz, grobem Verschulden durch SANlutions.
Dies gilt auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten,
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
SANlutions haftet nicht für den Verlust von Daten oder ihrer
Widerbeschaffung, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer
Datensicherung im Bereich des Kunden nicht eingetreten wäre.
Eine ordnungsgemäße Datensicherung setzt voraus, dass der
Kunde seine Daten täglich dem Stand der Technik entsprechend
sichert, insbesondere Sicherungskopien in maschinenlesbarer
Form anfertigt.
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den
vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
8. Erwerbsteuer
Ist der Sitz eines Kunden außerhalb Deutschlands so sind von ihm die Regelungen der Einfuhrumsatzsteuer zu beachten, ebenso ist die Umsatzsteueridentifikationsnummer unaufgefordert mitzuteilen. Bei Missachtung hat er Kunde den dadurch entstandenen Aufwand/ Schaden zu begleichen.9. Höhere Gewalt
SANlutions hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Hintergrund beruht z.B. Nichtbelieferung mit Zulieferkomponenten, Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen und vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert.
10. Rückgaberecht/Rückgabebelehrung
für Verbraucher Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware im Original / Neuzustand zurückzugeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder das Rücknahmeverlangen. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Verbraucher haben kein Widerrufsrecht.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Das einheitliche Kaufgesetz (EKG), das einheitliche Vertragsabschlußgesetz (EAG) und das UN- Kaufrecht wird ausgeschlossen. Ist der Käufer Vollkaufmann, ist der Gerichtsstand Aurich. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
Download-Informationen:
- Name: agb.pdf
- Größe: ~32kb
- Prüfsumme (SHA1): c6097c3150b23884fe478fac6405021330efa6e3